Huawei strebt Schutz seiner Patent- und Markenrechte durch Klage in Europa an

28
Apr
2011
Kategorie: Mobilfunk   /  
Shenzen/Eschborn (ots) – Huawei hat heute vor Gerichten in Deutschland, Frankreich und Ungarn Klagen wegen Patent- und Markenrechtsverletzungen gegen das Unternehmen ZTE Corporation (ZTE) eingereicht. Grundlage der Klagen sind Verstöße gegen eine Reihe von Huawei-Patenten, die sich auf Datenkarten- und LTE-Technologie beziehen. Darüber hinaus hat ZTE ein eingetragenes Warenzeichen von Huawei auf einigen seiner Datenkarten-Produkte unrechtmäßig benutzt.

Dr. Song Liuping, Leiter der Konzern-Rechtsabteilung bei Huawei, sagte: „Huawei war gezwungen, diese Schritte einzuleiten, um unsere Innovationen und unser geistiges Eigentum in Europa zu schützen. Unser Ziel ist es, den unrechtmäßigen Gebrauch geistigen Eigentums von Huawei zu unterbinden und diesen Streitfall durch gerichtliche Verhandlungen zu klären, um sicherzustellen, dass unsere Technologie rechtmäßig verwendet wird.“

Die Klagen wurden eingereicht, nachdem ZTE nicht auf Unterlassungsanordnungen reagiert hat, in denen ZTE aufgefordert wurde, die zugrundeliegenden Rechtsverletzungen zu beenden. Huawei hatte ZTE zuvor bei zahlreichen Gelegenheiten erfolglos zu Verhandlungen über Lizenzaustauschvereinbarungen eingeladen. Nachdem Huawei weder eine substanzielle Antwort, noch eine verbindliche Zusage von ZTE erhalten hat, dass die Rechtsverletzungen beendet werden, blieb Huawei nichts anderes übrig, als seine rechtlichen Interessen durch Anrufung der Gerichte zu schützen und zu beantragen, dass ZTE weitere Verletzungen von Huaweis Patent- und Markenrechten untersagt werden.

Huawei respektiert das geistige Eigentum Dritter und ist bestrebt, seine eigenen Innovationen und geistiges Eigentum zu schützen. Das Unternehmen hat eine Reihe von Lizenzaustauschvereinbarungen mit großen Telekommunikationsanbietern und anderen Eigentümern von geistigem Eigentum unterzeichnet. Im Jahr 2010 zahlte Huawei 222 Millionen US-Dollar an Lizenzgebühren, um Patente und Technologien von anderen führenden Unternehmen der Branche zu nutzen. Huawei investiert einen beträchtlichen Teil des Unternehmensumsatzes in Forschung und Entwicklung. Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung lagen allein im Jahr 2010 bei 16,556 Mrd. RMB (2,5 Mrd. US-Dollar).

„Geistiges Eigentum gehört zu den wertvollsten Vermögenswerten von Huawei. Deshalb fühlen wir uns gegenüber unseren Kunden und Anteilseignern verpflichtet, alles zu tun, um diese Vermögenswerte weltweit vor Gericht zu schützen. Wir werden alles Erforderliche tun, um sicherzustellen, dass Unternehmen das geistige Eigentum von Huawei gemäß international anerkannten Vorschriften und Verfahren nutzen“, so Dr. Song Liuping.

Über Huawei

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